Volles Haus bei „Fraktion vor Ort“ zur Bürgerbeteiligung „Alte Mitte – neue Liebe“

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte und die SPD-Abteilung Alexanderplatz hatten zu einer gemeinsamen Veranstaltung im Restaurant „Piazza Rossa“ neben dem Roten Rathaus geladen – und sehr viele Interessierte kamen: Anwohner von Rathausstraße und Karl-Liebknecht-Straße, aus dem Nikolaiviertel und Menschen, die sich einfach „nur“ für das Thema interessierten. Und das hatte es in sich. Aus erster Hand sollte es Informationen für das von der Senatsbaudirektorin Regula Lüscher bereits angeschobene Bürgerbeteiligungsverfahren geben.

So war der Senator für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt, Andreas Geisel der Einladung ebenfalls gefolgt und schilderte – nach einer spannenden und informativen Einführung mittels Powerpoint-Präsentation durch den ehemaligen Baustadtrat von Mitte, Ephraim Gothe, – mit seinen Worten, welche Aktivitäten und Aktionen geplant seien. Er verwies u.a. auf die Möglichkeit der Abgabe eines Statements auf der Webseite. Es seien Bürgerforen geplant und auch ein wenig aus dem Rahmen fallende Aktionen. Wichtig sei ihm, Geisel, dass das Spektrum der Beteiligten möglichst groß sei.

Im Laufe der Diskussion stellte es sich heraus, dass die Information über das sogenannte „Planwerk Innenstadt“ im Allgemeinen und die Planungen für den Alexanderplatz im  Besonderen bei den interessierten Bürgerinnen und Bürgern noch nicht angekommen ist. Die Vertreter der Fraktion schlugen daher vor, zeitnah eine weitere Veranstaltung zu diesen beiden Projekten zu machen, um dann die Ideen für das sogenannte „Rathaus-Forum“ darin einzubetten. Wir suchen nun nach einem Termin möglichst noch im Mai 2015.

Die sich entspinnende Diskussion zwischen Anwesenden und dem Senator war sachlich. Es wurden auch einige konkreten Vorschläge gemacht. So schlug z.B. Herr Schlepps von der Mietervertretung Rathausstraße vor, dass die nächsten großen Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung „Alte Mitte – neue Liebe“ im Internet als Stream angeboten werden sollten, damit auch Menschen, die an den jeweiligen Terminen nicht vor Ort sein könnten, die Möglichkeit hätten, die Argumentationen zu verfolgen. Senator Geisel nahm diesen Vorschlag positiv auf.

Eva Högl, SPD-MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, schilderte, welchen Fokus die Fraktion im Allgemeinen und sie im Speziellen auf die Entwicklung der Mitte der Hauptstadt bzw. unseres Landes hat. Sie erläuterte das an Hand des Humboldt-Forums, bei dem der Bund ja ganz konkret Einfluß nehme und einen Großteil der Finanzierung übernommen habe. Eva Högl betonte, dass sie als Mitglied im Kulturausschuss des Bundestages natürlich ein gesteigertes Interesse an der Entwicklung habe.

Der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, der auch Finanzstadtrat in Mitte ist, bekam einen Extra-Applaus, als mitgeteilt wurde, dass es ihm gelungen war, den Haushalt 2014 mit einem erstaunlich guten positiven Ergebnis von 3,2 Millionen Euro abzuschließen. Es sei abzusehen, berichtete er, dass Mitte seine Schulden bis 2016 wohl abgebaut haben werde und dann wieder mehr Spielraum bei der Haushaltsgestaltung habe. Er habe als Bezirksbürgermeister natürlich auch ein großes Interesse daran, dass die Mitte seines Bezirks, die Mitte Berlins und die Mitte Deutschlands attraktiv bleibe und weiterentwickelt werde. Er werde im Kuratorium, das die Senatsbaudirektorin einberufen hatte, ein gesteigertes Augenmerk darauf richten, dass die Bürgerbeteiligung sach- und fachgerecht umgesetzt werde.

Martina Matischok, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Mitte, hatte die Anwesenden begrüßt, über die Arbeit der Fraktion berichtet und die Veranstaltung dann auch nach gut anderthalb Stunden offiziell beendet. Es schlossen sich dann noch viele Einzelgespräche an.

Vor Ort waren aus der BVV-Fraktion, neben Martina Matischok und Stefan Draeger, auch Vera Morgenstern, Clarissa de Sielvie, Thorsten Lüthke und Martin Schöpe.

Fazit: eine interessante, informative Veranstaltung, bei der sich die SPD-Fraktion erneut als Partner für alle Anwohner und Anwohnerinnen und Interessierte präsentierte und anbot, diese bei dem Prozess der Bürgerbeteiligung tatkräftig zu unterstützen.

Dank an Nejdet Güngör, den Wirt des „Piazza Rossa“ für die Möglichkeit, den Raum in seinem Restaurant zu nutzen.

Schon die Baustelle des Stadtschlosses beeindruckt

Nach Pressemitteilungen sind gestern mehr als 30.000 Interessierte auf die Baustelle des Stadtschlosses/Humboldtforums geströmt – ich war einer von ihnen. Und hatte Glück, dass die Schlange nicht allzu lang war. Am Eingang eine „Demonstration“ der Gegner des Franco-Stella-Flügels. Leider sind diese Leute etwas spät dran. Und, es hat schon einen faden Beigeschmack, dass ein Architekt, der mit seinem Vorschlag beim Wettbewerb ausgeschieden war, nun so versucht, auf sich aufmerksam zu machen. Und leider spielt die Presse – und hier die Berliner Zeitung im Besonderen – mit. Leute, der Drops ist gelutscht, ein Abriss des schon zwei Etagen hohen Flügels kann ja wohl keiner ernsthaft wollen. Entsprechend war auch die Bereitschaft der Wartenden, Flyer der Initiative entgegenzunehmen. In der allgemeinen Diskussion wurde rundum bedauert, dass der Volksentscheid zum Tempelhofer Feld so ausgegangen ist, wie er ausgegangen ist. Möglicherweise hat dieses Negativvotum auch was Gutes und weckt viele Bürgerinnen und Bürger aus ihrer Lethargie und lässt ähnliche Initiativen auflaufen. Man kann es nur wünschen!

Der Rohbau des Stadtschlosses ist weit fortgeschritten und wächst weiter. Bereits Anfang 2015 soll Richtfest gefeiert werden. Was mich am allermeisten beeindruckt hat: der Bau ist bei Weitem filigraner als ich es erwartet hatte. Die Baukörper sind nicht wuchtig, sondern eher schmächtig und umrahmen riesengroße Innenhöfe. Ich bin schon auf Konzerte und sonstigen Aufführungen an diesem Ort gespannt. Spätestens 2019 soll das Humboldtforum eröffnet werden.

Modelle der einzelnen Geschossflächen mit Beschriftung ihrer Nutzung zeigen, dass der Platz schon vollständig verplant ist und für zusätzliche Nutzungen nicht zur Verfügung steht.

Nun bleibt zu hoffen, dass auch die Flächen um das Stadtschloss nicht zubetoniert werden (wie es wohl Senatsbaudirektorin Lüscher plant), sondern dass es viel Grün mit schattenspendenden Bäumen geben wird. Und in der Adventszeit einen Weihnachtsmarkt auf dem Schlossplatz?! Das wäre doch mal was.

Dank an Manfred Rettig (Leiter der Stiftung Humboldtforum) und seine Mannen und Frauen, die einerseits die Baustellenbegehung gestern perfekt geplant und durchgeführt haben, die aber auch dafür sorgen, dass Zeit und Kosten im Rahmen bleiben. Toi toi toi!

Ein Blick ins Innere – Kopie eines Flyers der Stiftung Humboldtforum